Das Feld der Exekutive innerhalb des Systems der Gewaltenteilung wird in den USA in erster Linie und am sichtbarsten durch den Präsidenten besetzt. Dieser ist zugleich Staats- und Regierungschef und hat dadurch recht weitreichende Aufgaben und Befugnisse. Hinzu kommt das Kabinett, also die Minister, und die häufig als task force bezeichneten Presidential Committees, das sind spezielle Arbeitsgruppen, die vom Präsidenten zur Untersuchung und Betonung von bestimmten politischen Themen eingesetzt werden.

Der Präsident wird für jeweils vier Jahre gewählt und darf diese Position maximal zwei Amtszeiten lang bekleiden. Er gilt als die bestimmende Figur der nationalen Politik, seine Rechte und Möglichkeiten sind jedoch – häufig entgegen der öffentlichen Wahrnehmung – limitiert. Dennoch hat der US-Präsident weitergehende Befugnisse als seine Amtskollegen aus anderen demokratischen Staaten. Er ist der Oberbefehlshaber der Streitkräfte und der oberste Chef des von ihm bestimmten Kabinetts sowie des Exekutivbüros. Der Amtssitz und Wohnort des Präsidenten für seine Amtszeit ist das White House in Washington DC, er bekommt ein offizielles Jahresgehalt von 400.000 Dollar, persönlichen Schutz durch den Secret Service und das Recht der Nutzung des präsidialen Flugzeugs Air Force One.

Die Aufgaben des Präsidenten drehen sich um die Gesetze, die das Leben in den USA regulieren. Er reicht Gesetzesvorlagen ein, unterschreibt die vom Congress verabschiedeten Gesetze, wodurch diese gültig werden und hat das Recht, gegen von der Legislative abgesegnete Gesetze sein Veto einzulegen. Über diese Aufgaben hinaus hat er weitgehende Gestaltungsmöglichkeiten in allen Politikfeldern und kann essentiell die Politik des Landes, insbesondere auch die Außenpolitik, bestimmen. Daneben steht ihm das Recht zu, Begnadigungen auszusprechen – dies wird häufig zum Ende einer Amtszeit getan – und verschiedene Positionen in Exekutive und Judikative, zum Beispiel Richter am Supreme Court, zu besetzen. Insgesamt darf ein Präsident während seiner Amtszeit bis zu 14.000 Positionen besetzen.

In diesen Aufgaben unterstützt wird der amerikanische Präsident von insgesamt 14 Ministerien, den so genannten Departments. Deren Leiter, die Secretaries, bilden gemeinsam mit dem gleich gestellten Bundesstaatsanwalt (diese Position entspricht der des Justizministers) das amerikanische Kabinett, das in den vergangenen Jahren etwas an Einfluss verloren hat. Weder Bestehen noch Aufgaben des Kabinetts sind in der Verfassung festgelegt. Die Kabinettsmitglieder sind traditionell:

  • Secretary of State (Außenminister)
  • Secretary of the Interior (Innenminister)
  • Secretary of Labor (Arbeitsminister)
  • Secretary of Transportation (Verkehrsminister)
  • Secretary of Veterans Affairs (Veteranenminister)
  • Secretary of the Treasury (Finanzminister)
  • Secretary of Agriculture (Landwirtschaftsminister)
  • Secretary of Health and Human Services (Gesundheitsminister)
  • Secretary of Energy (Energieminister)
  • Secretary of Homeland Security (Heimatschutzminister)
  • Secretary of Defense (Verteidigungsminister)
  • Secretary of Commerce (Handelsminister)
  • Secretary of Housing (Wohnungsbauminister)
  • Secretary of Education (Bildungsminister)
  • Attorney General (Justizminister)

Neben diesen, mit Ministerien zu vergleichenden Einheiten steht dem Präsident das Executive Office zur Verfügung, ein Stab aus knapp 2000 Mitarbeitern, die verschiedene beratende Funktionen rund um das Präsidentenamt übernehmen. Dazu gehören neben den Büros der First Lady und des Vizepräsidenten unter anderem der US National Security Council, der National Economic Council und das Office of Science and Technology Policy.

 


Präsidentschaftswahlen

Die alle vier Jahre stattfindende Wahl des US-Präsidenten findet große Aufmerksamkeit in allen Teilen der Welt. Das Wahlsystem erscheint dabei zunächst etwas kompliziert.
Zum Präsidenten wählen lassen kann sich jeder, der in den USA geboren wurde und mindestens 35 Jahre alt ist. Die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei ist nicht notwendig, tatsächlich aber haben unabhängige Kandidaten wenig Chancen, sich gegen die Vertreter der beiden großen Parteien durchzusetzen. Innerhalb der Parteien findet vor dem eigentlichen Wahlkampf eine interne Auseinandersetzung zwischen den möglichen Kandidaten statt. Dabei stellen sich die Kandidaten in allen Bundesstaaten Vorwahlen durch die jeweiligen Parteianhänger und ermitteln so den Kandidaten mit der breitesten Unterstützung.
Der Präsident wird indirekt gewählt, das bedeutet, dass die Bürger zwar für einen Kandidaten stimmen, diese Stimmen aber auf Wahlmänner übertragen werden. Diese Wahlmänner bilden das so genannte Electoral College, welches das eigentliche Wahlgremium ist. In diesem Electoral College sind die Bundesstaaten mit einer festen Anzahl Wahlmänner vertreten. Die Zusammensetzung richtet sich nach der Bevölkerungszahl der einzelnen Staaten; so verfügt zum Beispiel California über 55 Wahlmänner beziehungsweise 55 Stimmen, während Alaska nur drei Stimmen hat. Der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Bundesstaat erhält automatisch alle Wahlmännerstimmen aus diesem Staat. Die Wahlmänner sind dazu verpflichtet, getreu dem Wahlergebnis abzustimmen. Es ist damit rechnerisch möglich, dass ein Kandidat, der nicht die meisten Stimmen im Land auf sich vereinen konnte, durch Wahlsiege in Staaten mit einer hohen Zahl an Wahlmännern zum Präsidenten gewählt wird. Tatsächlich ist dies in der amerikanischen Geschichte bereits fünfmal vorgekommen, zuletzt im Jahr 2016, als Hillary Clinton insgesamt mehr als 2 Millionen Stimmen mehr für sich gewann als Donald Trump.