Die amerikanische Demokratie legt besonders großen Wert auf die Gewaltenteilung. In der Verfassung des Landes sind verschiedene Mechanismen eingebaut, mit denen sichergestellt wird, dass sich Exekutive, Legislative und Judikative an verschiedenen Stellen gegenseitig kontrollieren. In diesem Zusammenhang sind auch die sogenannten Midterms oder Midterm Elections zu verstehen, die es dem Kongress ermöglichen, auch während der laufenden Amtszeit ein machtvolles Gegengewicht zum Präsidenten zu bilden.
Was sind die Midterms?
Die Midterms sind die Kongresswahlen, die immer in der Mitte der Amtszeit (term) eines Präsidenten anstehen, also zwei Jahre nach der letzten und zwei Jahre vor der nächsten Präsidentschaftswahl. Sie finden am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. Im Gegensatz zum Beispiel zu den Bundestagswahlen werden dabei aber nicht alle Sitze im Kongress gewählt.
Der US-Kongress besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses werden alle zwei Jahre neu gewählt, also sowohl zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl als auch bei den Midterms. Von den hundert Sitzen des Senats aber wird bei den Midterms nur ein Drittel der Sitze, also 33 oder 34, neu gewählt.
Sollten zwischenzeitlich Amtsinhaber aus einer der beiden Kammern zurückgetreten sein oder ihren Sitz im Kongress aus anderen Gründen nicht mehr wahrnehmen können, so finden gelegentlich auch sogenannte Special Elections für die Nachbesetzung am selben Datum statt. Darüber hinaus werden zusammen mit den Midterms auch 34 der 50 Gouverneure der Bundesstaaten neu gewählt. Zudem werden zum selben Termin zahlreiche andere Positionen auf lokaler Ebene, etwa Bürgermeister, gewählt und es wird über Volksabstimmungen entschieden.
Bedeutung der Midterms
Die Midterm Elections geben, da sie genau nach der Hälfte der Amtszeit stattfinden, immer auch ein Stimmungsbild über die Zustimmungsraten des Präsidenten ab. Dieses Referendum fällt in aller Regel negativ für den Amtsinhaber aus, der typischerweise die ersten zwei Jahre seiner Zeit im Weißen Haus dazu nutzt, um eher unpopuläre Maßnahmen umzusetzen, um später die eigenen Wiederwahlchancen nicht negativ zu beeinflussen. In der Geschichte der USA hat es seit den ersten Midterms im Jahr 1790 nur sieben Mal den Fall gegeben, dass die Partei des amtierenden Präsidenten bei den Halbzeitwahlen in einer der beiden Kammern des Kongress zusätzliche Sitze gewonnen hat.
Das bedeutet, dass der Präsident in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit häufig mit einer Mehrheit der jeweils anderen Partei im Kongress zurechtkommen muss. Da der Kongress so gut wie alle Initiativen des Präsidenten absegnen muss, führt dieser Umstand dazu, dass zwischen beiden Fraktionen in der Regel immer wieder Kompromisse gefunden werden müssen, die Macht des Präsidenten also eingeschränkt wird.
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