Wahlen in den USA werden auch in Europa und in anderen Teilen der Welt mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Um die Vorgänge rund um die Wahlen zu verstehen, muss man aber wissen, dass sich das Wahlrecht in den USA in vielen Details von den Wahlen zum Beispiel in Deutschland unterscheidet.
Was wird gewählt?
In den USA werden sehr viele öffentliche Ämter durch Wahlen bestimmt. Das beginnt bei den Mitgliedern des Schulbeirats in größere Bezirken, geht über den Sheriff und den Stadtrat bis zu den Parlamenten in allen 50 Bundesstaaten. Auch die Bürgermeister der großen Städte und die Gouverneure der Bundesstaaten, die jeweils großen politischen Einfluss haben, werden von der Bevölkerung gewählt. Von ganz besonderem Interesse, auch weit über die Grenzen der USA hinaus, sind aber die Wahlen der Abgeordneten in beiden Kammern des Kongresses (Repräsentantenhaus und Senat) und natürlich die des Präsidenten.
Wer darf wählen?
Grundsätzlich ist jeder amerikanische Staatsbürger nach Vollendung des 18. Lebensjahrs wahlberechtigt. Doch bei näherer Betrachtung gibt es dazu einige Einschränkungen. So sind zum Beispiel auch die Bürger der US-Territorien wie Puerto Rico, den Amerikanischen Jungferninseln oder Guam amerikanische Staatsbürger, haben aber kein Wahlrecht bei den Kongress- und Präsidentschaftswahlen in den USA. Weiterhin wird das Wahlrecht für alle aberkannt, die zu einer mindestens einjährigen Haftstrafe verurteilt werden. Selbst nach der Entlassung bekommt man diese nicht automatisch wieder, sondern muss in den meisten Fällen die Wiederherstellung beantragen. Das führt dazu, dass bei einer Präsidentschaftswahl in den USA regelmäßig rund sechs Millionen aktuell und früher Inhaftierte nicht wählen dürfen.
Was hat es mit der Registrierung auf sich?
Es gibt in den USA keine Meldepflicht. Jeder Amerikaner kann sich überall im Land niederlassen und muss sich nicht bei einer Behörde anmelden. Daraus folgt natürlich, dass es auch keine Wählerlisten gibt, die aus dem Register einer Meldebehörde gezogen werden kann. Wer wählen möchte, muss sich deswegen bei der Wahlbehörde registrieren. Bei dieser Registrierung ist ein Identitätsnachweis erforderlich. Zudem gibt man bei dieser Registrierung an, ob man sich als republikanischer oder als demokratischer Wähler eintragen lassen will. Diese Angabe verpflichtet aber zu nichts bei der Stimmabgabe und kann jederzeit verändert werden. Sie berechtigt allerdings dazu, an den parteiinternen Vorwahlen zur Auswahl eines Kandidaten teilzunehmen.