Der Supreme Court (abgekürzt oft SCOTUS) ist das oberste gerichtliche Organ der USA auf föderaler Ebene. Der Sitz des Supreme Courts ist in Washington DC, in der Nähe des Weißen Hauses und des Capitols. Als oberster Gerichtshof des Landes fungiert es als letztmögliche Berufungsinstanz für alle Rechtsverfahren, solange das Bundesrecht in irgendeiner Form betroffen ist. Darüber hinaus darf der Supreme Court Rechtsvorgaben etwa von Kommunen, Bundesstaaten oder Bundesbehörden als nicht mit der Verfassung der USA vereinbar für ungültig erklären; in diesem Rahmen können auch Anordnungen des Präsidenten als nicht verfassungsgemäß für ungültig erklärt werden. Der Supreme Court hat damit im Sinne der Gewaltenteilung eine Kontrollfunktion gegenüber Exekutive und Legislative. Das oberste Gericht hat dabei ausschließlich den Charakter eines Berufungsgerichts, es wählt zur Verhandlung also nur Fälle aus, die in anderen Gerichten bereits entschieden worden sind. Die Urteile des Supreme Court sind letztgültig und nicht mehr anfechtbar, sie können allerdings durch entsprechende nachfolgende Gesetze aufgehoben werden. Die Urteile haben sofortige Gültigkeit für das ganze Land.
Geschichte des Supreme Courts der USA
Der Supreme Court ist das einzige Gericht, das in der Verfassung des Landes erwähnt wird. Diese Verfassung (Constitution) trat 1789 in Kraft und damit auch die Grundlage für die Einrichtung eines Obersten Gerichtshofs. Dieser kam am 2. Februar 1790, damals noch mit sechs Richtern, erstmals zusammen. Der erste Versammlungsort war damals eine Markthalle in New York City, später traf man sich in Philadelphias Rathaus und von 1819 bis 1860 in einem fensterlosen Raum im Capitol. Erst 1932 wurde mit dem Bau des heutigen Gebäudes an der Adresse 1 First Street in Washington begonnen, es wurde 1935 fertig. Im Jahr 1869 beschloss der Kongress, den Supreme Court auf neun Sitze aufzustocken, dieses Recht steht dem Kongress zu. Präsident Franklin D. Roosevelt schlug 1937 vor, für jeden Richter über 70 einen weiteren Richter bis zu einer Maximalzahl von 15 hinzuzufügen, das Vorhaben scheiterte jedoch im Kongress.
Richterinnen und Richter am Supreme Court
Die Richterinnen und Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit berufen. Wird eine Stelle frei, weil ein Amtsinhaber verstirbt oder zurücktritt, steht dem Präsident das Recht zu, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin vorzuschlagen. Diese Person muss dann dem Senat Rede und Antwort stehen und von diesem bestätigt werden. Dabei versuchen die Präsidenten jeweils, einen Kandidaten zu benennen, der den eigenen politischen Standpunkten nahesteht. Entsprechend kann man die jeweiligen Amtsinhaber in ein konservatives und ein liberales Lager unterteilen. Einer der Richter fungiert, ebenfalls auf Vorschlag des Präsidenten und nach Zustimmung durch den Senat, als Chief Justice. Der Chief Justice ist so etwas wie der Sprecher des Gerichts, er nimmt traditionell dem Präsidenten nach der Wahl den Amtseid ab und er übernimmt im Falle eines Impeachment-Verfahrens gegen den Präsidenten den Vorsitz. Vor allem aber hat er großen Einfluss auf die Auswahl der Fälle, die der Supreme Court verhandelt. Angesichts der enormen Bedeutung des Supreme Courts auf die politische Ausrichtung des Landes und mit Blick auf die lebenslange Berufung kann ein Präsident so die Rechtsprechung im Land über Jahre hinaus indirekt mitbestimmen. Besonders offensichtlich wurde das während der Präsidentschaft von Donald Trump, der gleich drei Sitze am Gericht besetzen konnte und dessen Einfluss damit auch Jahre nach seiner Abwahl noch spürbar ist.
Aktuelle Besetzung des Supreme Courts
Stand: 01. Juli 2022
| Name | am SCOTUS seit | berufen v. Präsident | eingestuft als |
| Clarence Thomas | 1991 | George Bush | konservativ |
| John Roberts* | 2005 | George W. Bush | konservativ |
| Samuel Alito | 2006 | George W. Bush | konservativ |
| Sonia Sotomayor | 2009 | Barack Obama | liberal |
| Elena Kagan | 2010 | Barack Obama | liberal |
| Neil Gorsuch | 2017 | Donald Trump | konservativ |
| Brett Kavanaugh | 2018 | Donald Trump | konservativ |
| Amy Coney Barrett | 2020 | Donald Trump | konservativ |
| Ketanji Brown Jackson | 2022 | Joe Biden | liberal |
*Chief Justice
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